Drohne vom Typ "Heron TP" | Bildquelle: AFP

Bundeswehr kauft "Heron TP" Deutsche Kampfdrohnen sollen in Israel stationiert werden

Stand: 21.08.2016 00:15 Uhr

Das Verteidigungsministerium plant die Anschaffung von Kampfdrohnen eines israelischen Herstellers für die Bundeswehr. Die Maschinen sollen auch in Israel stationiert werden. Über die Bewaffnung hüllt sich das Ministerium in Schweigen - sie sei geheim.

Von Christian Thiels, tagesschau.de

Sie können stundenlang über einem ahnungslosen Ziel kreisen, es beobachten und dann mit tödlicher Präzision vernichten: Kampfdrohnen, in Fachkreisen als "bewaffnungsfähige unbemannte ferngesteuerte Luftfahrzeuge" bezeichnet. Auch die Bundeswehr will solche Systeme anschaffen und hat sich bereits auf das Modell "Heron TP" des israelischen Herstellers IAI festgelegt.

Schon jetzt betreibt die Bundeswehr das unbewaffnete Modell "Heron" des gleichen Herstellers. Die neuen Maschinen werden allerdings nicht auf den Stützpunkten der deutschen Luftwaffe in der Bundesrepublik, sondern in Israel stehen. Diese gerüchteweise schon länger vermutete Absicht bestätigt das Verteidigungsministerium nun in der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. In dem Schreiben, das tagesschau.de vorliegt, heißt es wörtlich: "Die Stationierung und der Grundbetrieb des 'Heron TP' in Israel, die Ausbildung der deutschen Besatzungen sowie die Bewaffnung, sollen im Rahmen von Regierungsvereinbarungen (MoU) mit dem Staat Israel festgelegt werden."

Informationen von Israel gedeckelt

Doch gerade über die genaue Bewaffnung der Drohnen will die Bundesregierung offenbar keine Informationen verraten. Das liege vor allem an Israel selbst, lässt das Ministerium durchblicken: "Die Informationen zur Bewaffnung sind von israelischer Seite ohne Ausnahme als 'GEHEIM' eingestuft", schreibt das Wehrresort. Jegliche Weitergabe kann demnach offenbar nur vom Staat Israel genehmigt werden. "Das werden wir keinesfalls hinnehmen", ärgert sich der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von der Linkspartei. Er hatte die Anfrage an das Ministerium gestellt. Auch die Stationierung in Israel kritisiert Hunko: "Das erschwert die parlamentarische Kontrolle erheblich", sagt er.

Betrieben werden sollen die Drohnen sowohl in Israel als auch in möglichen Einsätzen der Bundeswehr durch eine Tochter des Airbus-Konzerns. Der profitiere besonders von der Entscheidung des Ministeriums, so Hunko. Airbus wird durch den Betrieb der israelischen Drohnen wertvolles Fachwissen sammeln, das dann bei der bereits beschlossenen Entwicklung einer europäischen Drohne Verwendung finden könnte. Denn dabei soll Airbus die Federführung haben. Schon jetzt betreibt der Konzern die unbewaffneten "Heron"-Drohnen der Bundeswehr in Afghanistan, geplant ist ein weiterer Einsatz in Mali.

USA verstimmt

Im deutschen Auswahlverfahren hatte sich die Bundeswehr gegen die "Predator"-Drohnen des US-Herstellers General Atomics entschieden. Die Amerikaner klagen derzeit gegen diese Entscheidung. Denn sie sind überzeugt, ihr Produkt sei leistungsfähiger und ihr Angebot günstiger. Frankreich und Großbritannien haben sich jedenfalls für das amerikanische Modell entschieden.

Das deutsche Verteidigungsministerium, das sonst immer besonders die europäische Kooperation betont, gibt sich dazu allerdings ziemlich ahnungslos: "Grundlagen und Gründe für die Kaufentscheidungen von Großbritannien und Frankreich sind der Bundesregierung nicht bekannt", heißt es im Schreiben des Wehrressorts an Hunko und seine Fraktion. Auch zur Wirtschaftlichkeit der "Heron TP"-Drohnen kann das Ministerium keine genauen Informationen geben, kündigt aber eine Untersuchung dazu an.

Aus dem Ministerium nur Wolkiges

Die Linkspartei hätte auch gerne gewusst, welche Gesamtkosten auf den Steuerzahler zukommen. Auch dazu nur Wolkiges aus dem Ministerium von Ursula von der Leyen: Belastbare Angaben seien erst mit Eingang eines verbindlichen Angebotes im Herbst möglich. Genauer informiert ist das Ministerium augenscheinlich, was den Zeitplan des Drohnen-Deals betrifft. Anfang 2017 sollen die Verträge mit den Israelis und Airbus unterzeichnet werden - "nach einer parlamentarischen Befassung", wie das Ministerium mitteilt. Die ersten beiden Maschinen sollen Anfang 2019 geliefert werden, dann alle drei Monate eine weitere. Eine Bewaffnung der "Heron TP" soll laut Ministerium 27 Monate nach Vertragsunterzeichnung, also im Frühjahr 2019, möglich sein.

Über dieses Thema berichtete DRadio Kultur am 23. August 2016 um 07:40 Uhr

Darstellung: